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ALG II / Grundsicherung

Die ALG II-Leistungen -auch als HARZ IV bekannt- müssen vom Bedürftigen beim zuständigen JobCenter im jeweiligen Bezirk beantragt werden. Dieses wird nicht rückwirkend, sondern frühestens ab dem Zeitpunkt der Antragstellung gewährt. Anspruch darauf haben Personen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, ihren Lebensunterhalt selbst nicht bestreiten können und dennoch erwerbsfähig sind (d.h. in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten), zwischen 15 bis 65 Jahre alt sind und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD haben.

Sollte der Bedürftige mit anderen Verwandten zusammenleben, so wird vermutet, dass eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt, d.h. die Mitglieder müssen mit ihrem Einkommen füreinander einstehen. Sollte eine solche Bedarfsgemeinschaft bestritten werden, so trägt der Bedürftige die Beweislast.


Bevor die ALG II – Zahlung gewährt wird, muss das Vermögen des Antragstellers und der mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen –unter Beachtung der Freibeträge- verwertet werden. Als Vermögen zählt alles, was vor Antragstellung vorhanden war. Als Einkommen gelten alle Einkünfte danach und alle Einnahmen in Geld oder geldwerten Leistungen, wovon jedoch Steuern, Sozialversicherungsbeiträge, Unterhaltszahlungen u.a. abzuziehen sind. Die Höhe der ALG II- Leistungen wird anhand des bereinigten Einkommens ermittelt.

Vorrangig müsste allerdings ALG I beantragt werden, falls der Bedürftige darauf einen Anspruch hat. Dieses wird ein Jahr lang in Höhe von ca. 60-67 % des bisherigen Nettolohnes gezahlt. Sollte das ALG I nicht zur Deckung des Lebensunterhalts ausreichen, können zusätzlich ALG II- Leistungen zur Aufstockung beantragt werden.
Empfehlenswert ist es, den Bewilligungsbescheid innerhalb eines Monats nach Zustellung durch einen Rechtsanwalt überprüfen zu lassen, da der Statistik zufolge jeder zweite Bescheid fehlerhaft ist.

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