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Artikel in Ehegattenunterhalt

Aufgabe der BGH-Rechtsprechung zur Präklusion im Folgeverfahren bei Abänderung von gerichtlichen Unterhaltsentscheidungen

Verfasst am 23.05.2018 von Moritz Sattler

  Der Bundesgerichtshof hat in einer historischen Entscheidung vom 11. April 2018 (XII ZB 121/17), die nur wenige Seiten umfasst, seine seit über 25 Jahren bestehende Rechtsprechung zu den sogenannten Präklusionsregeln für die Abänderung von Unterhaltsentscheidungen aufgegeben. Dabei geht es um die Frage, inwieweit gerichtliche Entscheidungen, mit denen der Unterhalt für die Zukunft festgelegt wird, […]


Rechtsverteidigung gegen den Auskunftsbeschluss im Stufenverfahren

Verfasst am 15.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Die Höhe des Kindesunterhalts bestimmt sich nach dem (erzielbaren) Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils. Der Ehegattenunterhalt richtet sich regelmäßig nach dem eheprägenden Bedarf, der sich aus dem Einkommen beider Ehegatten ergibt. Weil der Unterhaltsberechtigten im Unterhaltsstreit die Einkommensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen häufig nicht genau kennt, wird der Unterhalt dann im Wege des Stufenantrags beim Familiengericht geltend gemacht, […]


Verlust von Unterhaltsanspruch aus früherer Ehe bei Neuverheiratung ist kein ehebedingter Nachteil der neuen Ehe

Verfasst am 20.02.2012 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Im Zuge der Unterhaltsrechtsreform hat der Gesetzgeber die Möglichkeit zur Herabsetzung und Befristung des nachehelichen Ehegattenunterhalts neu geregelt. Gemäß § 1578b  BGB, der zum 1. Januar 2008 neu eingeführt worden ist, ist „insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. Solche Nachteile […]


Bundesverfassungsgericht kippt Dreiteilungsregel des Bundesgerichtshofs

Verfasst am 28.02.2011 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 25. Januar 2011 (zu finden unter www.bundesverfassungsgericht.de bei Entscheidungen) festgestellt, dass die vom Bundesgerichtshof entwickelte Dreiteilungsregel zur Bestimmung des Unterhaltsbedarfs beim nachehelichen Unterhalt verfassungswidrig ist. Der 12. Senat des Bundesgerichtshofs hatte im Gefolge der Unterhaltsrechtsreform ab 2008 eine neue Regel zur Bestimmung des Unterhaltsbedarfs geschiedener Ehegatten geschaffen (mit […]


Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils zum Trennungsunterhalt

Verfasst am 23.08.2010 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24. März 2010 das Urteil eines türkischen Familiengerichts über Ehegattenunterhalt für vollstreckbar erklärt mit der Maßgabe, dass das Urteil den Trennungsunterhalt regelt und seine Vollstreckbarkeit deshalb auf die Zeit bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils zu beschränken ist. Die Ehe der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Eheleute war bereits durch das […]


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