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Artikel in Elternunterhalt

5 %-Regel für die private Altersvorsorge und Tilgungsleistungen für das selbstgenutzte Eigenheim beim Elternunterhalt

Verfasst am 01.03.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Mit seiner aktuellen Entscheidung vom 18. Januar 2017 (XII ZB 118/16) hat der Bundesgerichtshof die Frage entschieden, ob beim Elternunterhalt für die Berechnung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit des Kindes dessen Tilgungszahlungen auf ein Hausdarlehen für das selbstgenutzte Eigenheim uneingeschränkt einkommensmindernd zu berücksichtigen sind oder den 5 %-Anteil schmälern, mit dem private Altersvorsorgeleistungen vom Einkommen abgezogen werden […]


Erhöhter angemessener Selbstbehalt bei Volljährigenunterhalt und Elternunterhalt

Verfasst am 16.02.2012 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Verliert ein volljähriges Kind, das bereits  wirtschaftlich selbständig geworden ist, diese wirtschaftliche Selbständigkeit wieder – z.B. aufgrund Krankheit -, dann steht dem Elternteil gegenüber dem Unterhaltsanspruch der erhöhte angemessene Selbstbehalt zu. Der erhöhte angemessene Selbstbehalt beträgt gegenwärtig 1.400,00 € nach den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte, die ihn für den Elternunterhalt ansetzen, also gerade für die umgekehrte […]


Berechnung des Schonvermögens beim Elternunterhalt

Verfasst am 28.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das Amtsgericht Pankow/Weißensee hat mit Urteil vom 5. November 2008, 17 F 4142/08, die Berechnungsgrundsätze zur Bestimmung der Höhe des Schonvermögens beim Elternunterhalt dargestellt. Das Familiengericht hat sich dabei an den vom Bundesgerichtshof im Urteil vom 30. August 2006, XII ZR 98/04 (zu finden unter www.bundesgerichtshof.de bei Entscheidungen), entwickelten Grundsätzen orientiert.  Danach muß der Unterhaltsverpflichtete […]


Elternunterhalt und Schonvermögen

Verfasst am 29.06.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Bedingt durch die allgemein steigende Lebenserwartung wächst auch die Zahl der Senioren, deren eigenes Renteneinkommen nicht mehr ausreicht, um ihren gestiegenen Pflegebedarf zu decken. Nachdem ihr Vermögen verwertet ist,  wenden sich die Sozialämter an die Kinder der Betroffenen und nehmen sie auf Elternunterhalt in Anspruch. Häufig trifft es die Kinder in einem Lebensabschnitt, in dem […]