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Artikel in Internationales Familienrecht

Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer

Verfasst am 29.06.2018 von Moritz Sattler

In dem von dem  Bundesgerichtshof mit  Entscheidung vom 17. Januar 2018 (XII ZB 20/17) geregelten Fall, hatten die Eheleute im Scheidungsverbund um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit des Ehevertrags gestritten. Vor ihrer Eheschließung im Jahr 1997 haben die Eheleute einen notariell beurkundeten Ehevertrag  geschlossen, durch den sie Gütertrennung vereinbarten, den Versorgungsausgleich ausschlossen und […]


Güterrechtliche Privilegierung des „gleitenden Erwerbsvorgangs“ bei der unentgeltlichen Zuwendung eines mit einem Nießbrauch belasteten Grundstücks

Verfasst am 27.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Welches Recht auf die güterrechtlichen Beziehungen von Eheleuten anzuwenden ist, richtet sich nach den Artikeln 20 ff der Verordung (EU) Nr. 2016/1103 bzw. Nr. 2016/1104 für eingetragene Partnerschaften vom 24. Juni 2016, die in Deutschland und in mehreren anderen Ländern der Europäischen Union bereits anwendbar sind. Findet danach deutsches Recht Anwendung und haben die Ehegatten […]


Europäische Vereinheitlichung des Internationalen Güterrechts

Verfasst am 27.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das Internationale Familienrecht umfasst die Regeln über die Internationale Zuständigkeit, also die Bestimmung, in welchem Staat ein Gerichtsverfahren zu führen ist, das anzuwendende Recht, also nach der Rechtsordnung welchen Staates ein Sachverhalt zu entscheiden ist, sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen in Familiensachen. Jeder Staat hat sein eigenes Internationales Familienrecht, so dass es zu […]


Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils zum Trennungsunterhalt

Verfasst am 23.08.2010 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24. März 2010 das Urteil eines türkischen Familiengerichts über Ehegattenunterhalt für vollstreckbar erklärt mit der Maßgabe, dass das Urteil den Trennungsunterhalt regelt und seine Vollstreckbarkeit deshalb auf die Zeit bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils zu beschränken ist. Die Ehe der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Eheleute war bereits durch das […]