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Artikel in Kindesunterhalt

Keine Verwirkung des Kindesunterhalts bei Erbringung von Sockelbeträgen

Verfasst am 23.05.2018 von Moritz Sattler

  In dem vom Bundesgerichtshof mit Entscheidung vom 31. Januar 2018 (XII ZB 133/17) geregelten Fall hatte der gerade volljährig gewordene Sohn den Vater im Juli 2013 zur Auskunftserteilung aufgefordert.  Der Vater hatte dann die Auskunft erteilt und nach Mitteilung des Einkommens der Mutter für sich einen Haftungsanteil von 129,00 € errechnet. Er teilte dies […]


Rechtsverteidigung gegen den Auskunftsbeschluss im Stufenverfahren

Verfasst am 15.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Die Höhe des Kindesunterhalts bestimmt sich nach dem (erzielbaren) Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils. Der Ehegattenunterhalt richtet sich regelmäßig nach dem eheprägenden Bedarf, der sich aus dem Einkommen beider Ehegatten ergibt. Weil der Unterhaltsberechtigten im Unterhaltsstreit die Einkommensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen häufig nicht genau kennt, wird der Unterhalt dann im Wege des Stufenantrags beim Familiengericht geltend gemacht, […]


Kindesunterhalt: Einverständliche Abänderung bestehender gerichtlicher Unterhaltstitel / Beweislastverteilung im Abänderungsverfahren nach Eintritt der Volljährigkeit

Verfasst am 25.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Mit einer neuen Entscheidung zur Abänderung von Titeln über den Kindesunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit vom 7. Dezember 2016 (XII ZB 422/15) hat der Bundesgerichtshof mehrere grundlegende Rechtsfragen entschieden. Zum einen hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass eine bestehende gerichtliche Entscheidung über den Unterhalt nicht nur durch eine neue gerichtliche Regelung geändert werden kann, sondern auch […]


Prozesskostenhilfe für den Beklagten bei Kindesunterhalt

Verfasst am 30.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit den Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe an den Unterhaltsverpflichteten im Gerichtsverfahren auf Kindesunterhalt auseinandergesetzt in dem Beschluss vom 16. April 2008, 1 BvR 2253/07 (zu finden unter http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20080416_1bvr225307.html). Die Gewährung von Prozesskostenhilfe hängt davon ab, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung bzw. -verteidigung hinreichende Erfolgsaussicht bietet und nicht mutwillig erscheint. Mit der […]


Gesteigerte Erwerbsobliegenheit und fiktive Einkünfte aus zumutbarer Nebentätigkeit

Verfasst am 23.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Wer einem Kind zum Unterhalt verpflichtet ist, hat eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Dem Unterhaltspflichtigen, dessen Einkommen unter Wahrung des Selbstbehalts nicht genügt, um seine Unterhaltspflicht in vollem Umfang zu erfüllen,  können fiktive Einkünfte  zugerechnet werden, die er erzielen könnte, wenn er eine angemessene Erwerbstätigkeit oder eine zumutbare Nebentätigkeit ausüben würde. Der Bundesgerichtshof hat die dabei zu […]


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