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Artikel in Trennungsunterhalt

Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils zum Trennungsunterhalt

Verfasst am 23.08.2010 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24. März 2010 das Urteil eines türkischen Familiengerichts über Ehegattenunterhalt für vollstreckbar erklärt mit der Maßgabe, dass das Urteil den Trennungsunterhalt regelt und seine Vollstreckbarkeit deshalb auf die Zeit bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils zu beschränken ist. Die Ehe der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Eheleute war bereits durch das […]


Verwirkung wegen Ausbruchs aus der intakten Ehe auch bei fehlenden sexuellen Kontakten über mehrere Jahre

Verfasst am 13.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 7. November 2008, 2 UF 102/08 (zu finden unter www.olgzw.justiz.rlp.de bei Entscheidungen) entschieden, dass der Verwirkung des Trennungsunterhalts wegen „Ausbruchs aus der intakten Ehe“ nicht entgegensteht, dass die Ehegatten über mehrere Jahre (hier: 9 Jahre) keine sexuellen Kontakte mehr miteinander unterhalten haben. Der Ehefrau falle ein einseitiges Fehlverhalten […]