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Artikel in Unterhalt

Keine Verwirkung des Kindesunterhalts bei Erbringung von Sockelbeträgen

Verfasst am 23.05.2018 von Moritz Sattler

  In dem vom Bundesgerichtshof mit Entscheidung vom 31. Januar 2018 (XII ZB 133/17) geregelten Fall hatte der gerade volljährig gewordene Sohn den Vater im Juli 2013 zur Auskunftserteilung aufgefordert.  Der Vater hatte dann die Auskunft erteilt und nach Mitteilung des Einkommens der Mutter für sich einen Haftungsanteil von 129,00 € errechnet. Er teilte dies […]


Abitur-Banklehre-Lehramtsstudium, Einheitlicher Ausbildungsgang beim Volljährigenunterhalt

Verfasst am 24.03.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

In dem vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 8. März 2017 (XII ZB 192/16) entschiedenen Fall hatte das BAFöG-Amt den Vater aus übergegangenem Volljährigenunterhalt in Anspruch genommen.Die Tochter hatte nach Ablegen des Abiturs an einem Wirtschaftsgymnasium zunächst eine Banklehre mit der Note 1,4 absolviert und erst danach das Studium der Wirtschaftspädagogik aufgenommen mit dem allgemeinen Schwerpunktfach […]


5 %-Regel für die private Altersvorsorge und Tilgungsleistungen für das selbstgenutzte Eigenheim beim Elternunterhalt

Verfasst am 01.03.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Mit seiner aktuellen Entscheidung vom 18. Januar 2017 (XII ZB 118/16) hat der Bundesgerichtshof die Frage entschieden, ob beim Elternunterhalt für die Berechnung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit des Kindes dessen Tilgungszahlungen auf ein Hausdarlehen für das selbstgenutzte Eigenheim uneingeschränkt einkommensmindernd zu berücksichtigen sind oder den 5 %-Anteil schmälern, mit dem private Altersvorsorgeleistungen vom Einkommen abgezogen werden […]


Kindesunterhalt: Einverständliche Abänderung bestehender gerichtlicher Unterhaltstitel / Beweislastverteilung im Abänderungsverfahren nach Eintritt der Volljährigkeit

Verfasst am 25.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Mit einer neuen Entscheidung zur Abänderung von Titeln über den Kindesunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit vom 7. Dezember 2016 (XII ZB 422/15) hat der Bundesgerichtshof mehrere grundlegende Rechtsfragen entschieden. Zum einen hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass eine bestehende gerichtliche Entscheidung über den Unterhalt nicht nur durch eine neue gerichtliche Regelung geändert werden kann, sondern auch […]


Erhöhter angemessener Selbstbehalt bei Volljährigenunterhalt und Elternunterhalt

Verfasst am 16.02.2012 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Verliert ein volljähriges Kind, das bereits  wirtschaftlich selbständig geworden ist, diese wirtschaftliche Selbständigkeit wieder – z.B. aufgrund Krankheit -, dann steht dem Elternteil gegenüber dem Unterhaltsanspruch der erhöhte angemessene Selbstbehalt zu. Der erhöhte angemessene Selbstbehalt beträgt gegenwärtig 1.400,00 € nach den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte, die ihn für den Elternunterhalt ansetzen, also gerade für die umgekehrte […]


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