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Artikel in Zugewinnausgleich

Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer

Verfasst am 29.06.2018 von Moritz Sattler

In dem von dem  Bundesgerichtshof mit  Entscheidung vom 17. Januar 2018 (XII ZB 20/17) geregelten Fall, hatten die Eheleute im Scheidungsverbund um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit des Ehevertrags gestritten. Vor ihrer Eheschließung im Jahr 1997 haben die Eheleute einen notariell beurkundeten Ehevertrag  geschlossen, durch den sie Gütertrennung vereinbarten, den Versorgungsausgleich ausschlossen und […]


Rechtsverteidigung gegen den Auskunftsbeschluss im Stufenverfahren

Verfasst am 15.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Die Höhe des Kindesunterhalts bestimmt sich nach dem (erzielbaren) Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils. Der Ehegattenunterhalt richtet sich regelmäßig nach dem eheprägenden Bedarf, der sich aus dem Einkommen beider Ehegatten ergibt. Weil der Unterhaltsberechtigten im Unterhaltsstreit die Einkommensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen häufig nicht genau kennt, wird der Unterhalt dann im Wege des Stufenantrags beim Familiengericht geltend gemacht, […]


Güterrechtliche Privilegierung des „gleitenden Erwerbsvorgangs“ bei der unentgeltlichen Zuwendung eines mit einem Nießbrauch belasteten Grundstücks

Verfasst am 27.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Welches Recht auf die güterrechtlichen Beziehungen von Eheleuten anzuwenden ist, richtet sich nach den Artikeln 20 ff der Verordung (EU) Nr. 2016/1103 bzw. Nr. 2016/1104 für eingetragene Partnerschaften vom 24. Juni 2016, die in Deutschland und in mehreren anderen Ländern der Europäischen Union bereits anwendbar sind. Findet danach deutsches Recht Anwendung und haben die Ehegatten […]


Europäische Vereinheitlichung des Internationalen Güterrechts

Verfasst am 27.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das Internationale Familienrecht umfasst die Regeln über die Internationale Zuständigkeit, also die Bestimmung, in welchem Staat ein Gerichtsverfahren zu führen ist, das anzuwendende Recht, also nach der Rechtsordnung welchen Staates ein Sachverhalt zu entscheiden ist, sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen in Familiensachen. Jeder Staat hat sein eigenes Internationales Familienrecht, so dass es zu […]


Ausgleich von privaten Versorgungsanrechten, die aus vorehelichem Vermögen gebildet worden sind

Verfasst am 17.02.2012 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Der Bundesgerichtshof hat in zwei nahezu identischen Fällen mit Beschlüssen vom 30. März 2011 (XII ZB54/09) und 18. Januar 2012 (XII ZB 213/11) entschieden, dass im Versorgungsausgleich auch solche Anwartschaften aus privater Altersvorsorge auszugleichen sind, die  zwar während der Ehezeit, aber aus vorehelichem Vermögen begründet worden sind. In beiden Fällen hatten die Eheleute durch Ehevertrag den […]


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