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Berechnung des Schonvermögens beim Elternunterhalt

Das Amtsgericht Pankow/Weißensee hat mit Urteil vom 5. November 2008, 17 F 4142/08, die Berechnungsgrundsätze zur Bestimmung der Höhe des Schonvermögens beim Elternunterhalt dargestellt. Das Familiengericht hat sich dabei an …

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Beiordnung des Rechtsanwalts in Verfahren zu Elterlicher Sorge und Umgang

Für Familiensachen ohne Anwaltszwang, zu denen auch Verfahren über die Elterliche Sorge und zum Umgang gehören (Kindschaftsachen), soll entgegen der bisherigen Gesetzeslage nach dem neu eingeführten § 78 Abs. 2 …

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Kategorie: Internationales Familienrecht


Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils zum Trennungsunterhalt

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24. März 2010 das Urteil eines türkischen Familiengerichts über Ehegattenunterhalt für vollstreckbar erklärt mit der Maßgabe, dass das Urteil den Trennungsunterhalt regelt und seine …




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