Kategorie: Geschiedenenunterhalt
Bundesverfassungsgericht kippt Dreiteilungsregel des Bundesgerichtshofs
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 25. Januar 2011 (zu finden unter www.bundesverfassungsgericht.de bei Entscheidungen) festgestellt, dass die vom Bundesgerichtshof entwickelte Dreiteilungsregel zur Bestimmung des Unterhaltsbedarfs beim nachehelichen Unterhalt …
Herabsetzung und Befristung des Geschiedenenunterhalts bei Betreuung eines 8 Jahre alten Kindes
In einem Fall, in dem das OLG Brandenburg über die Gewährung von Geschiedenenunterhalt zu entscheiden hatte, ist die Ehefrau teilzeitbeschäftigt als Arzthelferin mit 31 Stunden und erzielt ein durchschnittliches Netto-Erwerbseinkommen …
Grenze der Zumutbarkeit bei der Zurechnung fiktiver Einkünfte
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in seinem Beschluss vom 18. März 2008, 1 BvR 125/06 (zu finden unter http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20080318_1bvr012506.html), mit der Verhältnismäßigkeit der Zurechnung von fiktivem Einkommen beim nachehelichen Unterhalt auseinandergesetzt. …
Verwirkung wegen Ausbruchs aus der intakten Ehe auch bei fehlenden sexuellen Kontakten über mehrere Jahre
Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 7. November 2008, 2 UF 102/08 (zu finden unter www.olgzw.justiz.rlp.de bei Entscheidungen) entschieden, dass der Verwirkung des Trennungsunterhalts wegen “Ausbruchs aus der intakten …
Geschiedenenunterhalt und nacheheliche Adoption – Wandelbarkeit der ehelichen Lebensverhältnisse
Die Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts kommt in Betracht, wenn der Unterhaltsverpflichtete wieder heiratet und das Kind seines neuen Ehegatten adoptiert. Der eheprägende Bedarf, der die Unterhaltshöhe bestimmt, ist nicht statisch, …
Keine “Verwirkung” der Verwirkung bei verfestigter Lebensgemeinschaft
Hat der eine Ehegatte nach Scheidung über längere Zeit Geschiedenenunterhalt bezahlt trotz Kenntnis von der neuen Lebensgemeinschaft des anderen Ehegatten, verliert er dadurch nicht die Möglichkeit, sich zu einem späteren …
Eheliche Lebensverhältnisse und Drittelmethode
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 13. März 2009, 12 UF 156/08, entschieden, dass die Drittelmethode auf das Unterhaltsrechtsverhältnis zwischem dem geschiedenen unterhaltsberechtigtem Ehegatten, seinem geschiedenen unterhaltsverpflichteten Ehegatten und …
Karrieresprung und neue Unterhaltsverpflichtungen
Die Höhe des nachehelichen Unterhalts richtet sich nach den eheprägenden Verhältnissen. Dabei wird nicht etwa der Zustand zum Trennungszeitpunkt oder zur Rechtskraft der Scheidung “eingefroren”, sondern auch Einkommensveränderungen, die erst …
