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Fahrtkosten beim Volljährigenunterhalt

Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 21. Januar 2009, XII ZR 54/06 (zu finden unter www.bundesgerichtshof.de bei Entscheidungen), mit den Grundsätzen des Volljährigenunterhalts auseinandergesetzt. Einerseit ist dem volljährigen …

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Grenze der Zumutbarkeit bei der Zurechnung fiktiver Einkünfte

Das Bundesverfassungsgericht hat sich in seinem Beschluss vom 18. März 2008, 1 BvR 125/06 (zu finden unter http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20080318_1bvr012506.html), mit der Verhältnismäßigkeit der Zurechnung von fiktivem Einkommen beim nachehelichen Unterhalt auseinandergesetzt. …

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Unterhaltsabfindung als außergewöhnliche Belastung

Der Unterhaltspflichtige kann gemäss § 33a Einkommensteuergesetz (im Wortlaut unter http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__33a.html) Unterhaltsleistungen, die er aufgrund einer gesetzlichen Unterhaltspflicht erbringt, bis zu einem Betrag von gegenwärtig 7.680 € im Kalenderjahr vom …

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Kategorie: Krankheitsunterhalt


Befristung des Krankheitsunterhalts – nacheheliche Solidarität vs. Eigenverantwortung

Eines der erklärten Ziele der Unterhaltsrechtsreform ist die Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung unter Aufgabe der sogenannten Lebensstandardsgarantie. Gerade bei den Vorschriften, die sich mit diesem Regelungsbereich beschäftigen, insbesondere der Vorschrift …




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