Kategorie: Kindesunterhalt
Prozesskostenhilfe für den Beklagten bei Kindesunterhalt
Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit den Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe an den Unterhaltsverpflichteten im Gerichtsverfahren auf Kindesunterhalt auseinandergesetzt in dem Beschluss vom 16. April 2008, 1 BvR 2253/07 (zu …
Gesteigerte Erwerbsobliegenheit und fiktive Einkünfte aus zumutbarer Nebentätigkeit
Wer einem Kind zum Unterhalt verpflichtet ist, hat eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Dem Unterhaltspflichtigen, dessen Einkommen unter Wahrung des Selbstbehalts nicht genügt, um seine Unterhaltspflicht in vollem Umfang zu erfüllen, können …
Wohnvorteil und Bedarfsprägung
Bei der Bemessung der Unterhaltshöhe ist auf Seiten des Unterhaltsverpflichteten nicht der Wohnvorteil durch die Nutzung einer Wohnimmobilie bedarfserhöhend zu berücksichtigen, die er erst nach der Trennung erworben hat, wenn …
Begrenzung des Kindesunterhalts – Kein Freistellungsanspruch des Verpflichteten
Eine Vereinbarung zwischen den Kindeseltern, mit der die Höhe des Kindesunterhalts begrenzt wird, den der nicht betreuende Elternteil den Kindern schuldet, ist schon im Hinblick auf die mangelnde Beteiligung der …
Kindergartenkosten und Tabellenunterhalt
Die Kosten der Kindergartenbetreuung, die bei halbtägiger Betreuung anfallen bzw. 50,00 € nicht übersteigen, hat der Bundesgerichtshof bislang als Bestandteil des Kindesunterhalts nach der Düsseldorfer Tabelle angesehen; nur die darüber …
Kindesunterhalt und Privatschulbesuch
Die Höhe des Kindesunterhalts richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle, die die Unterhaltshöhe als Prozentsatz des sogenannten Mindestunterhalts nach der Einkommenshöhe des Unterhaltsverpflichteten und dem Alter des Kindes bestimmt. Die …
