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Artikel in Ehescheidung

Rückwirkung der Anerkennung ausländischer Ehescheidung

Verfasst am 17.10.2019 von RA Wolfgang Sattler

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom 26. Juni 2019 zu einigen wichtigen Grundsätzen des Internationalen Familienrechts Stellung genommen und insbesondere seine Entscheidung vom 6. Oktober 1982 bestätigt, wonach die Anerkennung  eines ausländischen Scheidungsurteils auf den Zeitpunkt der Rechtskraft im Urteilsstaat zurückwirkt. Im  Fall hatte der Ehemann, der die bosnische Staatsangehörigkeit hat, bereits im  […]


Güterrechtliche Privilegierung des „gleitenden Erwerbsvorgangs“ bei der unentgeltlichen Zuwendung eines mit einem Nießbrauch belasteten Grundstücks

Verfasst am 27.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Welches Recht auf die güterrechtlichen Beziehungen von Eheleuten anzuwenden ist, richtet sich nach den Artikeln 20 ff der Verordung (EU) Nr. 2016/1103 bzw. Nr. 2016/1104 für eingetragene Partnerschaften vom 24. Juni 2016, die in Deutschland und in mehreren anderen Ländern der Europäischen Union bereits anwendbar sind. Findet danach deutsches Recht Anwendung und haben die Ehegatten […]


Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils zum Trennungsunterhalt

Verfasst am 23.08.2010 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24. März 2010 das Urteil eines türkischen Familiengerichts über Ehegattenunterhalt für vollstreckbar erklärt mit der Maßgabe, dass das Urteil den Trennungsunterhalt regelt und seine Vollstreckbarkeit deshalb auf die Zeit bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils zu beschränken ist. Die Ehe der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Eheleute war bereits durch das […]