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Artikel in Geschiedenenunterhalt

Herabsetzung und Befristung des Geschiedenenunterhalts bei Betreuung eines 8 Jahre alten Kindes

Verfasst am 05.08.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

In einem Fall, in dem das OLG Brandenburg über die Gewährung von Geschiedenenunterhalt zu entscheiden hatte, ist die Ehefrau teilzeitbeschäftigt als Arzthelferin mit 31 Stunden und erzielt ein durchschnittliches Netto-Erwerbseinkommen von monatlich 783,00 €, während der Ehemann als Polizeibeamter ca. 2.385,00 € monatlich erzielt und für die beiden gemeinsamen (1990 bzw. 2001 geborenen) Kinder Kindesunterhalt […]


Grenze der Zumutbarkeit bei der Zurechnung fiktiver Einkünfte

Verfasst am 26.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das Bundesverfassungsgericht hat sich in seinem Beschluss vom 18. März 2008, 1 BvR 125/06 (zu finden unter http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20080318_1bvr012506.html), mit der Verhältnismäßigkeit der Zurechnung von fiktivem Einkommen beim nachehelichen Unterhalt auseinandergesetzt. Das Thüringer Oberlandesgericht hatte einem ehemaligen  Bohrwerksdreher und späteren Versicherungsmakler nach langjährigem Krankengeldbezug ein fiktives (Netto-)Erwerbseinkommen aus Immobilienmaklertätigkeit in Höhe von 3.067,00 € zugerechnet und […]


Verwirkung wegen Ausbruchs aus der intakten Ehe auch bei fehlenden sexuellen Kontakten über mehrere Jahre

Verfasst am 13.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 7. November 2008, 2 UF 102/08 (zu finden unter www.olgzw.justiz.rlp.de bei Entscheidungen) entschieden, dass der Verwirkung des Trennungsunterhalts wegen „Ausbruchs aus der intakten Ehe“ nicht entgegensteht, dass die Ehegatten über mehrere Jahre (hier: 9 Jahre) keine sexuellen Kontakte mehr miteinander unterhalten haben. Der Ehefrau falle ein einseitiges Fehlverhalten […]


Geschiedenenunterhalt und nacheheliche Adoption – Wandelbarkeit der ehelichen Lebensverhältnisse

Verfasst am 08.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Die Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts kommt in Betracht, wenn der Unterhaltsverpflichtete wieder heiratet und das Kind seines neuen Ehegatten adoptiert. Der eheprägende Bedarf, der die Unterhaltshöhe bestimmt, ist nicht statisch, sondern wird noch beeinflußt von Veränderungen in den Einkommensverhältnissen und Lebensumständen der geschiedenen Ehegatten nach der Scheidung. Der Bundesgerichtshof hat in Anknüpfung an seine neue […]


Keine „Verwirkung“ der Verwirkung bei verfestigter Lebensgemeinschaft

Verfasst am 07.07.2009 von Rechtsanwalt Wolfgang Sattler

Hat der eine Ehegatte nach Scheidung über längere Zeit Geschiedenenunterhalt bezahlt trotz Kenntnis von der neuen Lebensgemeinschaft des anderen Ehegatten, verliert er dadurch nicht die Möglichkeit, sich zu einem späteren Zeitpunkt auf das Vorliegen einer (nunmehr) verfestigten Lebensgemeinschaft als Verwirkungsgrund nach § 1579 Nr. 2 BGB zu berufen – jedenfalls dann, wenn die neuen Partner […]


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